Klarheit, Methode und Integrität

Eine kommunale Arbeit auf der Grundlage klarer Regeln

Seit jeher bin ich der Überzeugung, dass kommunales Handeln auf klaren Regeln, transparenten Entscheidungen und einem tiefen Respekt gegenüber den Einwohnerinnen und Einwohnern beruhen muss.

Als ich zwischen 2014 und 2020 das Amt des Bürgermeisters von Muespach ausgeübt habe, habe ich stets darauf geachtet, innerhalb eines strikt geregelten rechtlichen Rahmens zu arbeiten – mit Methode, Sorgfalt und einem ausgeprägten Gemeinschaftsgeist.

Entscheidungen, die in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde fallen, wurden niemals allein getroffen. Das Gesetz lässt dies im Übrigen auch nicht zu. Sie wurden stets gemeinsam mit den Mitgliedern des Gemeinderates beraten und beschlossen, unter Einhaltung der Regeln, der Verfahren und der demokratischen Arbeitsweise des Gemeinderates.

Die kommunale Arbeit beruhte außerdem auf einer regelmäßigen und strukturierten Zusammenarbeit zwischen dem Bürgermeister und seinen Stellvertretern. Wöchentliche Arbeitssitzungen ermöglichten es, Informationen auszutauschen, die laufenden Dossiers zu verfolgen und die dem Gemeinderat vorgelegten Entscheidungen gemeinsam vorzubereiten.

Die Stellvertreter, insbesondere der Erste Stellvertreter, waren vollumfänglich in die Führung der kommunalen Angelegenheiten eingebunden. Sie verfügten über einen vollständigen Überblick über die Projekte, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die getroffenen Entscheidungen – in einem Geist des Vertrauens, der gemeinsamen Verantwortung und der Transparenz.

Eine geregelte und kontrollierte Finanzverwaltung

Es ist ebenfalls wichtig, die konkrete Funktionsweise der kommunalen Finanzen in Erinnerung zu rufen. Eine Gemeinde verfügt weder über ein eigenes Bankkonto noch über eine Kasse oder unmittelbar verfügbares Geld.

Sämtliche Einnahmen und Ausgaben werden zwingend über die Staatskasse abgewickelt. Die Haushalte werden im Gemeinderat beschlossen, die Ausgaben innerhalb eines strengen Rahmens veranlasst und anschließend vom öffentlichen Rechnungsführer, dem Hauptkassenverwalter des Finanzamts, kontrolliert und ausgeführt.

Keine Ausgabe kann ohne diese systematische Kontrolle, ohne entsprechende Belege und ohne die Einhaltung der haushalts- und buchhalterischen Vorschriften bezahlt werden. Dieses System gewährleistet eine sorgfältige, transparente und sichere Verwaltung öffentlicher Gelder.

Der tatsächliche Rahmen der Entscheidungen im Bereich der Bauleitplanung

Was den Bereich der Raumordnung und des Städtebaus betrifft, ist es wesentlich, den tatsächlichen rechtlichen Rahmen in Erinnerung zu rufen, innerhalb dessen die Entscheidungen in Muespach getroffen wurden.

Nach der Aufhebung des Bebauungsplans (PLU) im Jahr 2006 unterlag die Gemeinde erneut dem nationalen Städtebaurecht (Règlement national d’urbanisme – RNU), ohne eine Zonierung, die bebaubare oder nicht bebaubare Bereiche festlegt. In diesem Zusammenhang wurden die Bauanträge nicht vom Bürgermeister bearbeitet, sondern von der zuständigen Genehmigungsstelle, die im Auftrag des Staates tätig war.

Die Anträge wurden von den zuständigen Fachstellen anhand der geltenden nationalen Vorschriften geprüft und anschließend der Stellungnahme des Präfekten unterbreitet. Der Bürgermeister blieb zwar formell Unterzeichner der Genehmigungen oder Ablehnungen, war jedoch verpflichtet, sich an die Stellungnahme der Genehmigungsstelle zu halten. Er verfügte daher über keinen Ermessensspielraum in der Sache.

In der Praxis lag die Entscheidungsbefugnis beim Staat; die Rolle des Bürgermeisters beschränkte sich darauf, im Namen der Gemeinde eine Entscheidung zu unterzeichnen, die im rechtlichen Rahmen der Vorschriften des RNU festgelegt worden war.

Eine konsequente und beständige Haltung

Ich habe niemals einen illegalen Vorteil erlangt, niemals unzulässigen Einfluss ausgeübt und war niemals Gegenstand irgendeines Verfahrens oder einer Untersuchung. Ich habe Druckversuche stets zurückgewiesen, auch wenn dies nicht immer auf Zustimmung gestoßen ist, und mich bewusst dafür entschieden, die Regeln, die Gesetzmäßigkeit und das Allgemeininteresse strikt zu respektieren.

In einem Rechtsstaat führen nachgewiesene Unregelmäßigkeiten zwangsläufig zu Kontrollen und gegebenenfalls zu gerichtlichen Konsequenzen. Dies war in meinem Fall zu keinem Zeitpunkt gegeben.

Kommunale Mandatsträger sind zudem verpflichtet, die zuständigen Behörden zu informieren, wenn sie Kenntnis von illegalen Sachverhalten erlangen. Dies gehört zu ihren Pflichten. Eine Meldung dieser Art ist zu keinem Zeitpunkt erfolgt.

Diese Haltung der Standhaftigkeit und Integrität hat mich mitunter dazu veranlasst, Anfragen oder Druckversuche abzulehnen, die nicht mit den geltenden Regeln vereinbar waren. Dies konnte zu Unverständnis oder negativen Reaktionen führen. Ich habe diese Situationen stets mit Ruhe, Transparenz und dem konstanten Blick auf das Wohl des Dorfes bewältigt, ohne jemals unzulässigen Absprachen oder Kompromissen entgegen der Gesetzmäßigkeit nachzugeben.

Ein Engagement, getragen von Transparenz und Vertrauen

Heute wie damals bin ich davon überzeugt, dass sich ein Dorf besser entwickelt, wenn Entscheidungen in Transparenz, unter Einhaltung der Regeln und auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens getroffen werden. Diese Haltung prägt mein Vorgehen und mein Engagement für Muespach.

Philippe Huber

Kandidat in Muespach – Kommunalwahlen 2026